Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Dienste von anzeigen-plus.de, insbesondere die Aufgabe und Veröffentlichung sowie die Nutzung von Kleinanzeigen im Rahmen der im Internet vertretenen Portale.

Die Leistungen und Dienste von anzeigen-plus.de bestimmen sich nach der Leistungsbeschreibung, die in ihrer jeweils aktuellen Fassung Anwendung findet.


§ 2 Nutzung von Foren und Blogs

1.
anzeigen-plus.de ermöglicht ihren Nutzern im Rahmen der von ihr betriebenen Foren und Blogs die Erstellung eigener Profile, das Einstellen von Fotos, Videos, Texten, Anzeigen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammen "Inhalte"). Hierfür gelten die folgenden Bestimmungen:

Es dürfen ausschließlich solche Inhalte eingestellt werden, die nicht rechtswidrig sind und die keine geistigen oder gewerblichen Schutzrechte Dritter, wie zum Beispiel Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte Dritter wie zum Beispiel Persönlichkeitsrechte, Namensrechte oder das Recht am eigenen Bild, verletzen.

Sofern Inhalte nur gegen Vergütung der Rechteinhaber verwendet werden dürften (z.B. GEMA-Gebühren), so ist der Nutzer nur nach vollständiger Zahlung der Vergütung an die Rechteinhaber berechtigt, entsprechende Inhalte einzustellen

Es dürfen keine jugendgefährdenden, insbesondere keine pornographischen oder sittenwidrigen Inhalte eingestellt werden.

Es dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die Viren, Trojaner oder ähnliche Daten enthalten, die dazu bestimmt oder geeignet sind, die Funktion von Computer-Hardware oder -Software oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, einzuschränken oder in sonstiger Weise zu stören..

Für die Einstellung von Anzeigen gelten die besonderen Bestimmungen für Anzeigen gemäß dieser AGB.

2.
anzeigen-plus.de ist gesetzlich verpflichtet, bei Kenntnis rechtswidrige Inhalte, die im Rahmen der Dienste von Nutzern eingestellt werden, zu unterbinden; anzeigen-plus.de behält sich daher das Recht vor, Inhalte jederzeit und ohne Angabe von Gründen nach eigenem freien Ermessen aus dem Dienst von anzeigen-plus.de zu entfernen.


§ 3 Aufgabe und Veröffentlichung von Anzeigen

1.
Anzeigen können wie in der Leistungsbeschreibung dargestellt aufgegeben werden. Die Laufzeit von Abonnements bestimmt sich ebenfalls nach der Leistungsbeschreibung. Abonnements verlängern sich nach Ablauf der ursprünglichen Laufzeit automatisch um eine weitere Periode mit gleicher Laufzeit, es sei denn, der Nutzer kündigt das Abonnements schriftlich, spätestens 14 Tage vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit.

2.
anzeigen-plus.de ist berechtigt, Anzeigen im Internet zu veröffentlichen. Eine Veröffentlichung im Internet erfolgt beispielsweise in anzeigen-plus.de Internet-Portalen und/oder auf Internetseiten von Kooperationspartnern. Weitere Einzelheiten hierzu ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung

3.
anzeigen-plus.de wird sich bemühen, Anzeigen, die unentgeltlich über das Internet aufgegeben werden und lediglich im Internet abrufbar sein sollen, zu veröffentlichen. Ein Anspruch hierauf wird jedoch ausgeschlossen.

4.
anzeigen-plus.de behält sich das Recht vor, Fotos, die in Anzeigen veröffentlicht werden sollen, zu bearbeiten, um ein einheitliches Format der Fotos zu gewährleisten. Der Aufraggeber stimmt der Bearbeitung ausdrücklich zu. Durch die Bearbeitung der Fotos kann es bei der Veröffentlichung zu Verzögerungen kommen.


§ 4 Inhalte von Anzeigen

1.
anzeigen-plus.de bietet den Dienst "Kleinanzeigen" sowohl zur privaten Nutzung als auch für gewerbliche Anzeigen an. Privat ist die Nutzung nur dann, wenn sie bei Erfolg ihren Zweck erfüllt, also Gelegenheitscharakter hat. Nicht privat ist insbesondere die Nutzung durch Angebote, die speziell den Wiederverkauf erworbener oder hergestellter Gegenstände, Gruppen, Kurse, Vermittlungen, ständigen Ankauf, ständige Stellenangebote bzw. Mitarbeiter-Gesuche (auch für den MLM/Network-Bereich), Reparatur und Wiederverkauf zum Gegenstand haben.

2.
Es ist untersagt, über die Dienste Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. verstoßen oder das Ansehen von anzeigen-plus.de gefährden. Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:

Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namens- und Persönlichkeitsrecht) verletzen,

Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen;

pornografische und jugendgefährdende Artikel;

Waffen im Sinne des Waffengesetzes; radioaktive Stoffe, Gift- oder Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien;

Produkte und Präparate geschützter Tierarten oder Pflanzen und deren Präparate;

menschliche Organe;

Drogen, Arzneimittel, Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist.;

Anzeigen mit gleichen Inhalt, die wiederholt in einer oder mehreren Kategorien eingetragen werden (Spam).

3.
anzeigen-plus.de behält sich das Recht vor, Anzeigen nicht zuzulassen oder aus dem Dienst zu entfernen oder den Nutzer zu sperren, wenn hierfür ein sachliches Interesse besteht, insbesondere, wenn der Inhalt der Anzeige gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder die Veröffentlichung für anzeigen-plus.de aus anderen Gründen unzumutbar ist.

4.
Der Nutzer der Dienste stellt anzeigen-plus.de von allen Kosten frei, die anzeigen-plus.de durch die Geltendmachung von Ansprüchen Dritter auf Grund des Angebots von Artikeln entstehen sollten, welche gegen die unter § 3 und § 4 dargelegten Bestimmungen verstoßen. Dies beinhaltet auch die Kosten einer eventuellen Rechtsverfolgung.

5.
Links/URLs auf externe Webseiten / Angabe von URLs (Internetadressen)

Es darf nicht auf Webseiten verlinkt werden bzw. dürfen keine URLs angegeben werden, die auf Seiten verlinken, deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.

Es darf nicht auf fremde Webseiten verlinkt werden bzw. dürfen keine URLs angegeben werden, die auf Seiten verlinken, wenn der Betreiber der fremden Webseite nicht mit der Verlinkung einverstanden ist.

Es darf nicht auf Webseiten verlinkt werden bzw. dürfen keine URLs angegeben werden, die auf Seiten verlinken, die Auktionen oder Kleinanzeigen anbieten bzw. im direkten Wettbewerb zu anzeigen-plus.de stehen.

anzeigen-plus.de behält sich vor, externe Links zu prüfen und nach eigenem Ermessen zu entfernen. Die Entfernung nicht zulässiger Links kann von anzeigen-plus.de auch Software-gesteuert vorgenommen werden. Im Falle der Entfernung nicht zulässiger Links/URLs ist anzeigen-plus.de nicht verpflichtet, den Inserenten über die Entfernung zu informieren. Hieraus entstehen für den Nutzer keine Rechtsansprüche.

anzeigen-plus.de ist nicht Partei infolge einer Anzeige abgeschlossenen Kauf- oder sonstigen Verträge. anzeigen-plus.de übernimmt somit keinerlei Gewährleistung für die dort angebotenen Artikel.

anzeigen-plus.de übernimmt darüber hinaus keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität oder rechtliche Zulässigkeit von Anzeigen die Identität, Seriösität, Leistungsbereitschaft oder das Leistungsvermögen oder das Verhalten der jeweiligen Parteien eines zwischen den Nutzern geschlossenen Vertrages

Maßnahmen von anzeigen-plus.de gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Dienste erfolgen ausschließlich im eigenen rechtlichen und geschäftlichen Interesse von anzeigen-plus.de. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche.

anzeigen-plus.de haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen.

anzeigen-plus.de übernimmt keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Websites und technischen Systeme. anzeigen-plus.de übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung der Dienste entstehen.

Im Übrigen haftet anzeigen-plus.de bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung im Fall der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.

Der Auftraggeber steht für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Anzeige zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen ein. Er stellt anzeigen-plus.de von allen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf den Inhalt der Anzeige frei


§ 8 Datenschutz

Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene und benötigte Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz zu keinen anderen Zwecken als zu den Vertragszwecken gespeichert.


§ 9 Vertragsänderung

anzeigen-plus.de ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

Der Nutzer kann Vertragsänderungen innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach entsprechender Mitteilung per E-Mail über die Änderung widersprechen. Widerspricht der Nutzer der Änderung fristgerecht, so wird das Vertragsverhältnis unverändert fortgesetzt, anzeigen-plus.de ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen. Bestehende Anzeigenaufträge des Nutzers bleiben hiervon unberührt, anderenfalls werden die Änderungen des Vertragsverhältnisses.

Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, so werden die Änderungen (rückwirkend) auf den Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung über die Änderung wirksam

Die Nutzung des Dienstes nach Mitteilung über die Änderung gilt als Genehmigung der Änderung. Das Widerrufsrecht erlischt.


§ 10 Erfüllungsort, anwendbares Recht

Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten ist Stadthagen.

Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.



Stand: 01.06.2007